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Hinweise zum Urheberrecht und zur Haftung

 

1. Inhalt des Onlineangebotes

Die Gemeinde Wenden übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Gemeinde Wenden kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Gemeinde Wenden behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

2.Verweise auf andere Dienste (Links)

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (sog. "Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Die redaktionelle Verantwortung für diese übrigen Inhalte liegt beim jeweiligen Anbieter. Bitte beachten Sie bei allen nicht-gemeindlichen Angeboten das zugehörtige Impressum. Die Gemeinde Wenden hat bei der erstmaligen Verknüpfung die fremden Inhalte gesichtet. Da es sich bei Links aber um dynamische Verweisungen handelt, können die fremden Inhalte zwischenzeitlich geändert worden sein, ohne dass wir hiervon Kenntnis erlangt haben. Deshalb haftet die Gemeinde Wenden ausdrücklich nicht für Inhalte fremder Angebote, die über Links erreicht werden können.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch das Setzen eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten seien. Dies könne -so das Landgericht- nur dadurch verhindert werden, dass eine ausdrückliche Distanzierung von fremden Inhalten erfolge. Die Gemeinde Wenden hat auf ihren Seiten zahlreiche Links zu anderen Seiten im Internet eingetragen. Für sämtliche Links gilt: Ich erkläre ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der angelinkten Seiten haben. Deshalb distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten jeder angelinkten Seite und mache mir deren Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle externen Links und für alle Inhalte fremder Seiten, zu denen sichtbare Buttons oder sonstige Verweise führen.

 

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Das Layout der Homepage, die verwendeten Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, die fotomechanische Wiedergabe, die Vervielfältigung, Verbreitung mittels besonderer Verfahren (z.B. Datenverabeitung, Datenträger und Datennetze) oder anderweitige Verwendung dieser Inhalte behält sich die Gemeinde Wenden vor. Das Copyright für veröffentlichte, von der Gemeinde Wenden selbst erstellte Objekte liegt bei mir. Eine Vervielfältigung ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet. Die Gemeinde Wenden ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrun der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

 

4. Datenschutz

Die Zugriffe auf dieses Web-Angebot werden registriet (Seite, Datum, IP-Adresse). Diese Daten werden für statistische Zwecke in anonymisierter Form gespeichert und nach zwei Monaten wieder gelöscht. Falls Sie eine E-Mail an mich senden möchten, so beachten Sie bitte, dass die Informationen bis zum Einsatz eines Verschlüsselungsverfahrens auf dem Transportweg von Unbefugten zur Kenntnis genommen, verfälscht oder gelöscht werden können. Für vertrauliche Daten empfiehlt sich daher der Briefweg. Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist -soweit technisch möglich und zumutbar- auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.

 

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 

6. Zugang gemäß § 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

Gemäß § 3 a VwVfG ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. Die Gemeinde Wenden betreibt noch keine virtuelle Poststelle oder einen anderen gearteten Zugang im Sinne des § 3 a VwVfG. Die Veröffentlichung von E-Mail-Adressen im Internetauftritt und auf Briefbögen ist daher nicht als Eröffnung des Zugangs zur Übermittlung elektronischer Dokumente zu verstehen. Etwas anderes gilt nur, sofern dieses im Einzelfall besonders gekennzeichnet ist. Förmliche Verfahrensanträge, Widersprüche, Schriftsätze oder ähnliches können über das Internet nicht rechtswirksam eingereicht werden. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax oder auf dem Postwege erforderlich.


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